Kurzarbeitsentschädigung

Anspruchsberechtigung

Arbeitnehmer, die

  • die obligatorische Schulzeit zurückgelegt haben
  • das Mindestalter für die AHV-Beitragspflicht noch nicht erreicht haben
  • die für die AlV beitragspflichtig sind.

Eine Mindestdauer der Beitragsleistung an die AlV wird nicht vorausgesetzt.

Keine Anspruchsberechtigung

Keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben Arbeitnehmer

  • im gekündigten Arbeitsverhältnis
  • deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder die Arbeitszeit nicht kontrollierbar ist
  • die zugleich Ehegatte oder Partner des Arbeitgebers sind
  • die Mitinhaber des Arbeitgeber-Unternehmens sind bzw nicht in einem Subordinationsverhältnis stehen
  • die mit der Kurzarbeit nicht einverstanden sind (Entlöhnung nach Arbeitsvertrag)
  • mit befristetem Arbeitsverhältnis
  • im Lehr- oder Ausbildungsverhältnis
  • im Temporär- oder Personalleihe-Verhältnis.

Mindestausfall

Der Arbeitsausfall muss, um anrechenbar zu sein, mindestens 10 % der Arbeitsstunden ausmachen, die vom Arbeitnehmer im Betrieb oder in der als solchen anerkannten Betriebsabteilung geleistet werden.

Berechnungsgrundlage:

  • Arbeitsstunden aller Arbeitnehmer
  • Ausgenommen sind die Zeiten von Arbeitnehmern, die
    • keinen Anspruch auf KAE haben
    • keinen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten haben
  • Total der betrieblichen Soll-Stunden nach Abzug aller bezahlten oder unbezahlten Absenzen.

Betriebsabteilung = Betrieb?

Grundsatz

Eine Betriebsabteilung ist einem Betrieb gleichgestellt, wenn sie eine mit eigenen personellen und technischen Mitteln ausgestattet organisatorische Einheit bildet.

Pro Gleichstellung

Für eine Gleichstellung der Betriebsabteilung mit einem Betrieb sprechen im Sinne des AVIG:

  • Kompetenz zu Aussenkontakten
  • Abschlusskompetenz für Einkauf und Verkauf

Contra Gleichstellung

Gegen eine Gleichstellung der Betriebsabteilung mit einem Betrieb sprechen im Sinne des AVIG:

  • Wenige Arbeitnehmer
  • Verflechtung mit anderen Betriebseinheiten
  • Fehlende Leitungsfunktion.