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Kurzarbeit

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Gefahren in der Lohnadministration

Rechtsgebiet:
Kurzarbeit
Stichworte:
Kurzarbeit
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Dem Unternehmen können Fehler bei den Lohnabrechnungen passieren, die zu Nach- bzw. Rückforderungen führen können:

Lohnfortzahlungspflichten des Arbeitnehmers

  • Ausgangslage
    • Es sind Situationen denkbar, wo die KAE nicht den ganzen Lohnausfall deckt
  • Sachverhalte, in denen die KAE nicht alles deckt
    • Überschusslohn (> CHF 12‘350)
    • Arbeitnehmer im ordentlichen Rentenalter
    • Erfolgsbasiert entlöhnter Mitarbeiter, ohne Zeiterfassung bzw. der von der Zeiterfassung dispensiert ist
  • Rechtsgrundlage
    • OR 324 ff.
  • Fragestellung
    • Trifft den Arbeitgeber in solchen Situationen eine Lohnfortzahlungspflicht nach OR 324 ff.?
  • Entscheidungskriterien
    • Solche Situationen sind nicht nur schwierig zu beantworten, sondern auch juristisch umstritten
    • Für den Entscheid massgebende Kriterien:
      • Liegt der Grund des Arbeitsausfalls in der Person des Arbeitnehmers?
      • Ist der Arbeitsausfall dem Betriebsrisiko des Arbeitgebers zuzuordnen?
      • Hat weder der Arbeitnehmer, noch der Arbeitgeber den Arbeitsausfall zu verantworten?
    • Je nach Zuordnung des Arbeitsausfalls ist eine Lohnfortzahlung geschuldet oder nicht geschuldet

Konforme Sozialversicherungsabrechnungen

  • Abrechnungspflicht, wie wenn keine KAE bezogen würde
    • Zur Vermeidung einer Unterdeckung bei den Sozialversicherungen während der Kurzarbeit sollte der Arbeitgeber so abrechnen, als ob es keine Kurzarbeit gegeben hätte
  • Aufmerksamkeit ist gefordert
    • Der Lohnbuchhalter hat daher darauf zu achten, dass die KAE-Situation im Lohnprogramm richtig konfiguriert ist und die KAE korrekt abgerechnet wird
  • Vermeidung einer Aufrechnung
    • Eine falsche Lohnsummendeklaration bei den Sozialversicherern könnte im Kontrollfalle zu unerwünschten Aufrechnungen führen

Literatur

  • MINNIG MYRIAM / CHRISTA KALBERMATTEN, Kurzarbeitsentschädigungen – Einen Prüfpunkt Wert? Eine Übersicht über die besonderen COVID-19-Regelungen und die grössten Stolpersteine, in: Expert Focus, 12/2020, S. 993.

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